Neues Ressort für Integration - Köhler schlägt Merkel als Kanzlerin vor

BERLIN/LUDWIGSHAFEN (rn/rhp). Rund neun Wochen nach der Bundestagswahl soll die CDU-Vorsitzende Angela Merkel heute zur ersten Kanzlerin der Bundesrepublik gekürt werden. Sie wird nach Informationen der RHEINPFALZ die Frankenthaler CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Böhmer als Staatsministerin für Integration ins Bundeskanzleramt holen.

Böhmer wollte diese Meldung gestern nicht kommentieren. Wie in Berlin weiter zu hören war, wird Böhmer auch die Aufgaben der bisherigen Ausländerbeauftragten wahrnehmen, deren Amt sie in der neuen Funktion mit übernimmt. Die mit dem Titel Staatsminister verbundene Aufwertung der Aufgabenbereiche Ausländer und Integration wird von Beobachtern auch als Reaktion auf die anhaltenden Unruhen im benachbarten Frankreich verstanden. Die neue Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle damit unterstreichen, dass sie die Probleme der Integration von Ausländern ernst nimmt, war zu hören.

Die 55-jährige Böhmer, die dem Bundestag seit 1990 angehört, war bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende und erst vor gut einer Woche als Vorsitzende der Frauen-Union der CDU bestätigt worden. In den vergangenen Tagen war sie neben dem Bremer CDU-Abgeordneten Bernd Neumann auch als Kandidatin für das Amt des Staatsministers für Kultur genannt worden. Merkel will die Personalentscheidungen heute offiziell bekannt geben.

Bundespräsident Köhler schlug Merkel gestern dem Parlament als Regierungschefin vor. Dem Staatsoberhaupt obliegt formal das Vorschlagsrecht. Spitzenpolitiker von Union und SPD zeigten sich zuversichtlich, dass Merkel eine große Mehrheit erhält. Die Opposition aus Grünen, FDP und Linkspartei will nach eigenen Angaben geschlossen gegen die CDU-Chefin votieren.

Die Unionsfraktion bestimmte gestern den bisherigen CDU-Generalsekretär Volker Kauder zu ihrem neuen Vorsitzenden. Kauder erhielt 93,3 Prozent der Stimmen. Die SPD wählte den scheidenden Verteidigungsminister Peter Struck mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der Fraktion. Unterdessen erklärte der bisherige Bundeskanzler Gerhard Schröder den Verzicht auf sein Bundestagsmandat. Er wolle in Zukunft wieder als Rechtsanwalt arbeiten.