KOMMENTAR

Dass der Kreishaushalt im Plan für 2007 besser ausfällt als im Jahr zuvor, ist erfreulich. Dass er weiter defizitär ist, ist heute im landesweiten Vergleich nicht unüblich. Wenn es wie gestern in der Haushaltsdebatte zu diesem Problem ans Grundsätzliche geht, muss jedoch genau hingeschaut werden, ob die Vorschläge dazu taugen, an der Situation etwas zu ändern.

Eine „Strategie" wurde von mehreren Rednern eingefordert. Noch wohlklingender war der „Masterplan", mit dem der Rhein-Pfalz-Kreis sein Defizit in den Griff bekommen soll. Unter anderem die Grünen wollen an den hohen Ausgaben im Sozialhaushalt drehen. Zwar gehen die überwiegend auf Pflichtaufgaben zurück, doch auch der Sozialetat sei gestaltbar, meinen die Grünen. Wie genau, sagen sie leider nicht. Zu allgemein ist hier auch der CDU-Hinweis, Leistungen einschränken zu müssen. Die FDP wiederum will mit „elektronischer Verwaltung" Einsparpotenziale ausnutzen.

Das Problem der Debatte: zu große Begriffe und zu kleine Sprünge, die von dem eigentlichen Ziel ablenken. Dass nämlich jede Strategie nur dem Schuldenabbau gelten kann. Zurecht wird immerhin auf die fürs Jahresende angekündigte Expertise des Steinbeis-Instituts zum Sozialbereich gesetzt. Aus der könnte vielleicht so etwas wie eine Strategie erwachsen.

Ob Strategie, ob „Masterplan": Das eigentliche Ziel des Kreises kann nur Schuldenabbau sein.