Wie funktioniert ein Gemeinderat? Die Mutterstadter Fraktionsvorsitzenden Martin Binder (CDU) und Thorsten Leva (SPD) geben Einblick in ihre Arbeit.

Martin Binder war gerade einmal 19 Jahre alt, als er in den Gemeinderat von Mutterstadt - das Hauptorgan der Gemeinde - gewählt wurde. „Die meisten kommen so früh zur Politik", erklärt der heute 30-Jährige, „oft über Themen, die einen direkt betreffen, weil man sich damit beschäftigt, was in seinem Ort los ist."

Für Binder war die Renovierung des Mutterstadter Schwimmbades „Aquabella" der Auslöser, sich aktiv mit den politischen Themen in seiner Gemeinde zu beschäftigen. 1997 trat er der CDU bei, 1998 wurde er Vorsitzender der Jungen Union, heute ist er Fraktionsvorsitzender der CDU im Mutterstadter Gemeinderat.

Am Anfang, 1999, war Binder dort noch einer der Jüngsten. „Ich wurde offen aufgenommen", erinnert er sich. Mutterstadt sei generell eine Kommune, in der man relativ vernünftig zusammenarbeite, weil alle in erster Linie an Sachlösungen interessiert seien. Deswegen spielten Alters- und Parteigrenzen eine eher untergeordnete Rolle. „Natürlich gibt es auch Diskussionen, aber die sind zu 95 Prozent sachlich", sagt Binder. Auch der Fraktionsvorsitzende der Mutterstadter SPD, Thorsten Leva, bestätigt dem Gemeinderat, dem er seit 2004 angehört, eine „gepflegte Diskussionskultur".

28 Mitglieder hat der Rat zurzeit: „Das orientiert sich an der Einwohnerzahl - derzeit etwa 13.000 - damit eine repräsentative Vertretung der Bürger gewährleistet ist", erklärt der 1972 geborene Leva. Gewählt würden die Mitglieder alle fünf Jahre bei den Kommunalwahlen. Die Bürger könnten dabei für die Partei stimmen oder einem Kandidaten von den Partei-Vorschlagslisten direkt eine oder bis zu drei Stimmen geben.

Aus der Wahl im Jahr 2009 haben sich zwölf Sitze für die SPD, neun für die CDU, vier für die Freie Wählergruppe (FWG), zwei für die FDP und ein Sitz für die Grünen ergeben. „Aus diesen ehrenamtlich arbeitenden Mitgliedern wählt der Gemeinderat nach der Wahl drei Beigeordnete, die dem Bürgermeister zur Seite stehen", sagt Leva.
Generell habe der Gemeinderat die Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren, und zwischen ihr und den Bürgern zu vermitteln. Sechs bis acht Mal im Jahr komme der Gemeinderat zu teilweise öffentlichen Sitzungen zusammen, um über Vorschläge und Anträge abzustimmen. „Die eigentliche Arbeit findet aber vorher in den Ausschüssen statt", sagt der Politiker. „Es ist ein Irrglaube, wenn die Bürger denken: Die sitzen ja nur da und heben die Hand."

Die Ausschüsse würden von den Parteien mit Fachleuten besetzt, die ein Thema intensiv diskutierten und beleuchteten - so ist Leva als Diplom-Betriebswirt und selbstständiger Finanzierungsberater unter anderem im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rechnungsprüfungsauschuss tätig. Letzterer sei das wichtigste Kontrollgremium des Gemeinderates, weil dort die Ausgaben der Gemeinde geprüft würden.

„Es war immer meine Motivation, mein Fachwissen der Gemeinschaft zur Verfügung zu stellen", sagt Leva. Auch Martin Binder, der zurzeit im Bereich Marktforschung bei der BASF arbeitet, möchte sich einbringen: „Ich finde, es ist nicht fair, über Zustände zu meckern, wenn man nicht selbst etwas tut."
Beide würden sich etwas mehr politisches Engagement von den Bürgern wünschen. So hätten die Gemeinderatssitzungen meistens nur wenig Publikum, obwohl auch dort noch Themen diskutiert werden könnten. Und auch einige Ausschüsse besetzten die Parteien mit fachkompetenten Bürgern, merkt Leva an. „Weiterhin gibt es die Bürgerstammtische der Parteien oder die Bürgersprechstunde der Gemeinde, in denen Vorschläge oder Beschwerden vorgebracht werden können."
Beklage sich zum Beispiel ein Einwohner, dass in seiner Straße das Laub zu selten beseitigt werde, könne das Thema im Landwirtschafts- und Umweltausschuss beraten werden. „Anfangs hat es mich verwundert, mit welcher Bandbreite an Themen sich der Gemeinderat auseinandersetzt", fährt Leva fort. „Ich hätte zum Beispiel nie gedacht, dass ich mich mal mit Abflussrohreinigung auseinandersetzen würde."

Aktuelle Themen, die die Bürger und damit den Gemeinderat in Mutterstadt beschäftigten, seien unter anderem die Ortskernsanierung und die Belästigung aufgrund des enormen Durchgangsverkehrs. „Es ist immer wichtig, dass die Bürger neben den eigenen Interessen auch die der Gemeinde sehen."
Zwischen Individuum und Gemeinschaft zu vermitteln, sehen Leva und Binder ebenfalls als Aufgabe der Gemeinderatsmitglieder an - und sind deshalb nach eigener Aussage immer froh, wenn sie aufmerksame Zuhörer finden. „Aber das ist ja zum Glück auch der Fall", sagt Binder.